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Einladung zur 43. Bezirksverordnetenversammlung

Am Donnerstag findet gegen 16:30 Uhr die 43. Bezirksverordnetenversammlung im Rathaus Treptow statt. Es gibt dieses Mal drei Bürgerfragen, wenige mündliche Anfragen und lediglich vier Beschlussempfehlungen, dennoch wird es drei Themen geben, die aller Voraussicht nach erörtert werden: (mehr …)

Vernetzungstreffen der Piraten am 26.01.

Vielleicht hast du dich gewundert, dass es in den letzten Monaten in
diesem Bezirk sehr ruhig geworden ist? Das wollen wir wieder ändern!
Dazu wollen wir am Dienstag, den 26.01.2016 ein Vernetzungstreffen in
Schöneweide machen.

Datum: 26.01.2016, 19:00 Uhr
Ort: Brückenstraße 10, 12439 Berlin-Schöneweide
(im Abgeordnetenbüro von Susanne Graf)

Ziel des Treffens ist vor allem die Vernetzung zwischen den Piraten,
Interessierten und Mandatsträgern. Des weiteren werden wir uns über
bevorstehende Gebiets- und Aufstellungsversammlungen austauschen. Und
über den geplanten Volksentscheid Radverkehr – und was dieser für
unseren Bezirk bedeuten könnte!

Wir sehen uns am Dienstag! Und wenn nicht in Schöneweide, dann im Pad:

Natürlich sind auch Piraten und Interessierte aus anderen Bezirken mit
eingeladen!

Fest für Demokratie und Toleranz am 30. Mai 2015 in Schöneweide

Am 30. Mai 2015, von 13:00 – 20:00 Uhr wollen wir wieder gemeinsam mit einem breiten Bündnis aus verschiedenen Initiativen und Akteuren in Treptow-Köpenick ein Zeichen setzen – gegen Rechtsextremismus und Diskriminierung und für Demokratie und Toleranz.

Wir rufen alle Demokratinnen und Demokraten dazu auf, mit uns zu feiern und zu zeigen, wie vielfältig und bunt unser Bezirk ist.

An über 40 Ständen stellen sich verschiedene im Bezirk ansässige Akteure vor, die sich aktiv für Demokratie und Toleranz engagieren.

Auch wir PIRATEN werden am 30. Mai mit einem Stand vor Ort sein und laden Euch herzlich ein, uns zu besuchen.

  • Termin: 30.05.2015, 13:00 – 20:00 Uhr
  • Veranstaltungsort: Michael-Brückner-Platz und in der Spree- und Schnellerstraße
Weitere Infos zur Veranstaltung, den Organisatoren und dem Programm findet ihr hier.

Aufruf zur Demo im Allende-Viertel am 9.1.2015

Wir Piraten Berlin stehen für eine solidarische Gesellschaft, die Geflüchtete an jedem Ort willkommen heißt. Rassistischer Hetze treten wir aktiv entgegen und stellen uns an die Seite derjenigen, die aufgrund ihrer antifaschistischen Arbeit bedroht und angegriffen werden, seien es Menschen wie Hans Erxleben (das ND berichtete) oder Politiker*innen aus unsereren Reihen, wie zuletzt beim Anschlag auf das Büro von Martin Delius und Simon Weiß (Anschlag auf Abgeordnetenbüro).

Aus diesem Grund unterstützen wir folgenden Demo-Aufruf des Bündnisses für Demokratie und Toleranz, gegen Fremdenfeindlichkeit und Rassismus Treptow-Köpenick (morgen, Freitag, den 09. Januar 2015, 18:30 Uhr, Ecke Salvador-Allende-Straße/ Müggelschlößchenweg).

Solidarität statt Gewalt – Flüchtlinge sind willkommen

Nach dem Brandanschlag auf das Auto des Bündnis-Sprechers Hans Erxleben bekräftigt das Bündnis für Demokratie und Toleranz unter Schirmherrschaft des Bezirksbürgermeisters Oliver Igel den Aufruf zur Kundgebung am Freitag. Erxleben engagiert sich seit vielen Jahren in Treptow-Köpenick gegen Rechtsextremismus. Zuletzt war er vor allem in Adlershof und im Allende-Viertel aktiv, um sich für eine Willkommenskultur für Geflüchtete einzusetzen. Es ist unschwer zu erkennen, dass der zweite Anschlag auf Erxleben innerhalb weniger Jahre ihn gerade jetzt in seinem Engagement einschüchtern soll. Gegner von Flüchtlingsunterkünften begeben sich damit in eine gefährliche Nähe zu Brandstiftern im wörtlichen Sinne.
Oliver Igel äußerte sich dementsprechend deutlich: „Ich verurteile den feigen Brandanschlag auf das Auto des Sprechers des Bündnisses für Demokratie und Toleranz und Vorsitzenden des Integrationsausschusses in der BVV Herrn Hans Erxleben auf das Schärfste. Gewalt jeglicher Art darf kein Mittel der politischen Auseinandersetzung sein.“ Auch die Landeschefs der SPD, Jan Stöß, und der LINKEN, Klaus Lederer, verurteilen den Anschlag und rufen zur Solidarität mit Hans Erxleben auf.

Umso wichtiger ist es nun, am Freitag lautstark gegen den erneuten Nein-zum-Heim-Aufmarsch im Allende-Viertel zu demonstrieren. Das Bündnis für Demokratie und Toleranz, gegen Fremdenfeindlichkeit und Rassismus Treptow-Köpenick ruft deswegen für Freitag, den 09. Januar 2015, 18:30Uhr zu einer Solidaritätskundgebung für die Geflüchteten an der Ecke Salvador-Allende-Straße/ Müggelschlößchenweg auf.

Die Sprecher des Bündnisses

Weitere Informationen unter: http://www.demokratie-tk.de/
Auch die Jugendinitiative Uffmucken ruft zu Protesten auf. Siehe unter: http://uffmucken-schoeneweide.de/

Samstag, 15.11.2014: Solidaritäts-Kundgebung für Flüchtlinge in Köpenick

Aufruf des Bündnises für Demokratie und Toleranz, gegen Fremdenfeindlichkeit und Rassismus Treptow-Köpenick

Das Bündnis für Demokratie und Toleranz, gegen Fremdenfeindlichkeit und Rassismus Treptow-Köpenick, lädt für Samstag 15:30 Uhr zu einer Mahnwache unter dem Motto „Solidarität mit Flüchtlingen statt Ausgrenzung!“. Die Mahnwache wird im Köpenicker Allendegebiet 2 in der Alfred-Randt-Straße 19 stattfinden, wo für Dezember die Eröffnung einer Flüchtlingsunterkunft in Containerbauweise geplant ist, das erste von sechs Wohncontainerdörfern in Berlin. Diese Containerlösung und den Standort an dieser Stelle kann man kritisch sehen, aber das darf nicht von vornherein zu einer Ausgrenzung der Flüchtlinge führen, die dort einziehen werden.

Für Samstag wird auf den Facebook-Seiten „Nein zum Heim in Köpenick“ und „Nein zum Containerdorf in Allende 2“ mobilisiert zu einer Bürgerdemo, wo sich die Gegner der Flüchtlingsunterkunft um 16 Uhr vor dem Standort der künftigen Unterkunft versammeln wollen. Auf den Facebook-Seiten findet keine klare Abgrenzung zu organisierten Neonazis und rassistischen Einstellungen statt, sodass solche Mobilisierungen eine Plattform für rassistische Vorurteile bieten.

Oliver Igel, Bezirksbürgermeister von Treptow-Köpenick sagt dazu: „So sehr wir die Besorgnisse von Bürgerinnen und Bürgern aus dem Allendegebiet und ihre Kritik an der Entscheidung von Senat und Landesamt für Gesundheit und Soziales zur Errichtung von Containersiedlungen und die mangelnde Einbeziehung der Bezirke und der Anwohnerinnen und Anwohner teilen, der Bezirk war bisher und wird weiter für eine Willkommenskultur eintreten und sich dafür engagieren, den Flüchtlingen eine Teilhabe am gesellschaftlichen Leben zu ermöglichen und sie nicht auszugrenzen.“

Darum rufen wir auf, sich an der Mahnwache für die Flüchtlinge zu beteiligen und nicht an der Demonstration gegen sie, denn Treptow-Köpenick ist ein weltoffener und toleranter Bezirk.

Das Bündnis für Demokratie und Toleranz wurde im Jahr 2000 gegründet und ist ein Zusammenschluss aller relevanten zivilgesellschaftlichen Akteure des Bezirks Treptow-Köpenick. Mehr Informationen über das Bündnis finden Sie unter www.demokratie-tk.de.

Die Sprecher des Bündnisses

Einladung zur 2. Gebietsversammlung 2014

Die Piraten in Treptow-Köpenick und der Landesverband Berlin laden zur nächsten Gebietsversammlung ein. Diese wird am 21. September 2014 im Loesje, Karl-Kunger-Straße 55, 12435 Berlin stattfinden und 14:00 Uhr beginnen.

Diese Gebietsversammlung dient der Neuwahl der Gebiets- und Finanzbeauftragung im Bezirk. Wenn du kandidieren möchtest, kannst du dich vorab im Wiki eintragen.
Gebietsversammlungen bieten die Möglichkeit Beschlüsse zu Bezirksthemen zu treffen, sowie die Organisation des Wahlkampfes abzustimmen. Bezirksanträge können im Antragsportal ein- und vorgestellt werden. So wird beispielsweise das Tourismuskonzept Treptow-Köpenicks Thema werden.

Die Gebietsversammlung wird eine Tagesordnung haben. Schwerpunkte sind diesmal:

  • die Neuwahl der Gebiets- und Finanzbeauftragung
  • die Auswertung der Europa-Wahlkampfes sowie ein Ausblick auf die Abgeordnetenhaus-Wahlen in Berlin 2016
  • für anwesende Gäste werden die Aktivitäten der Crews im Bezirk sowie die der Fraktion in der BVV vorgestellt
  • die Bezirksprogrammanträge werden diskutiert und abgestimmt

Zum Zwecke der Akkreditierung bitten wir Piraten aus dem Bezirk um 13:45 Uhr am Tagungsort zu sein, damit ein pünktlicher Versammlungsbeginn gewährleistet werden kann. Bitte bringe zur Akkreditierung deinen Ausweis oder Reisepass inkl. Meldebestätigung mit. Stimmberechtigt sind nur Piraten, die keine Beitragsrückstände haben.

Weitere Informationen zur Gebietsversammlung findest du im Wiki.
WLAN ist vor Ort vorhanden.

Wir freuen uns über jeden Teilnehmer und über interessierte Gäste

Zweites Paar Augen: Nora König

Infostand beim Baumscheibenfest 2014

Samstag, den 6. September findet im Kunger-Kiez in Alt-Treptow wieder das Baumscheibenfest statt. Bereits zum zweiten Mal laden Anwohnende und Gewerbetreibende aus Alt-Treptow zu vielen Ständen und Aktionen, um die Vielfältigkeit ihres Kiezes zu zeigen. Auch dieses Jahr sind die Piraten wieder mit einem Stand vertreten, um ihr Programm und die politische Arbeit im Bezirk vor zu stellen. Darüber hinaus stehen wir für Fragen und Gespräche zur Verfügung.

Los geht es um 11:00 Uhr, der Stand der Piraten ist am Café Provinz – Bouchéstr. 79a, 12435 Berlin.

Wir freuen uns auf einen kurzweiligen Nachmittag und ein buntes Fest.

Bürgerentscheid über Parkraumbewirtschaftung

Diesen Sonntag den 24. August findet der erste  Bürgerentscheid Treptow-Köpenicks statt. Dieser richtet sich gegen die Einführung jeglicher gebührenpflichtiger Parkraumbewirtschaftung im gesamten Bezirk.

Die Piratenfraktion Treptow-Köpenick ist für die Einführung an sinnvollen Stellen. Daher rufen wir alle Bürgerinnen und Bürger dazu auf am Sonntag mit NEIN zu stimmen.
Weitere und umfangreiche Informationen sind auf der Website der Piratenfraktion zu finden.

TTIP, was ist das eigentlich?

Die Piraten Dahme-Oder-Spree laden am Montag, dem 07.07.2014 zur einer Informationsveranattlung zum TTIP Abkommen in das Profete[1] ein. TTIP wird hinter verschlossenen Türen verhandelt und soll ein Freihandelsabkommen suggerieren.
Bruno Kramm[2] und Guido Körber[3] erklären, was sich wirklich hinter TTIP[4] verbirgt.

Wann: 07.07.2014 ab 18 Uhr
Wo: Profete[1] Friedrich-Engels-Straße 6 in 15711 Königs Wusterhausen

Für viele Menschen sind die Kenntnisse über TTIP und die anderen sogenannten Freihandelsabkommen wie CETA und TISA, über die die EU momentan hinter verschlossenen Türen verhandelt, nur als Überschrift bekannt.

Was hier als Freihandel deklariert wird, enttarnt sich bereits beim Übersetzen des Namens: TTIP steht für Transatlantic Trade and Investment Partnership.
Freihandel, welches immer eine Ausgrenzung von den restlichen Handelspartnern bedeutet, ist gar kein Bestandteil – sondern Investorenschutz.

Tatsächlich werden hier Schummelpackungen verhandelt, die zu Lasten der Verbraucher, der Landwirtschaft, der mittelständischen Wirtschaft und der Demokratie gehen.

So soll es unter anderem Geheimgerichte geben, vor dem Unternehmen jeweils klagen können, wenn sie sich in ihrem Handeln eingeschränkt fühlen.

Unternehmen werden frühzeitig im Gesetzgebungsprozess eingebunden, so dass bereits Einfluß auf die Gesetzgebung genommen werden kann.

Hierzu Bruno Kramm

Mit TTIP kommt ein gefährliches Freihandelsabkommen in der Tradition von ACTA: Intransparente Hinterzimmerpolitik großer Handelsunternehmen und Verbände die demokratische Rechte zu Gunsten eigener Interessen aushebeln.
Das versprochene Jobwunder und Wachstum zerfallen bei näherer Betrachtung, bringen aber mehr Niedriglohnsektor , verschlechterte Umwelt-, Arbeits- und Sozialstandards. Diese geplante Handels NATO ist völkerrechtlich unumkehrbar und bringt uns statt Entspannung mit Russland und Asien den kalten Krieg mit den Waffen der Ökonomie zurück.

Komm vorbei, informier Dich und erfahre, wie Du Dich gegen TTIP einbringen kannst!

Autor: @icke2AIDA

Links:
[1] zur Homepage von Profete: http://www.profete.de/
[3] zum Twitteraccount von Bruno Gert Kramm: https://twitter.com/BrunoGertKramm
[3] zum Twitteraccount von Guido Körber: https://twitter.com/TheBug0815
[4] zum Blog von Stop TTIP: http://stopttip.wordpress.com/
[5] zum Blog von Bruno Gert Kramm: http://brunokramm.wordpress.com/

Wahlkampfabschluss beim Fest der Demokratie

Gestern fand in Schöneweide das jährliche Fest der Demokratie, veranstaltet vom Bündnis für Demokratie und Toleranz, statt. Bei wunderbarem Wetter luden zahlreiche Parteien und Organisationen zu Infoständen, auf zwei Bühnen gab es wechselnde Musik und inhaltliche Beiträge. Auch die Piraten waren, wie jedes Jahr, mit einem Stand vertreten und standen interessierten Menschen für Fragen offen.

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Im Rahmen des Bühnenprogramms trat unsere Europakandidatin Anne Helm auf und beantwortete Fragen zu den Zielen der Piraten in der EU. Sie sprach über die Hauptthemen Demokratie-Upgrade für die EU, menschlichere Asylpolitik und die Einschränkung von Geheimdiensten und Überwachung auch innerhalb der EU und sang anschließend die erste Strophe von Berthold Brechts „Seeroiber Jenny“.

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Wir haben uns über die zahlreichen Besucher an unserem Stand sehr gefreut.
Abschließend wollen wir uns bei den Organisatoren und Helfenden bedanken und gratulieren zum abermals bunten und gut besuchten Straßenfest. Wir würden uns freuen, auch nächstes Jahr wieder am Fest teilnehmen zu können.

Damit beschließen wir auch den Wahlkampf für das Europäische Parlament. Wir bitten jeden Wählen zu gehen. Es gibt bei dieser Wahl keine Prozent-Hürde. Jede Stimme zählt. Und wenn ihr doch noch unentschlossen seid, vielleicht kann euch Julia Reda doch noch überzeugen euer Kreuz bei den Piraten zu machen.

Und vergesst heute euer Handtuch nicht!

Zweites Paar Augen: Wolf Weidner