Sitzung der Fraktion

Die Fraktion der Piraten von Treptow-Köpenick lädt recht herzlich zur Fraktionssitzung am 27.02.2012 um 18:00 ein. Unter anderem möchte der Bezirksbürgermeister Oliver Igel den Bezirkshaushalt vorstellen und anstehende Fragen zum Haushalt beantworten. Hierfür wurde ein Raum 118 im Rathaus Treptow belegt (Neue Krugallee 4) und die vorläufige TOP im Pad angelegt (https://bvvfraktiontk.piratenpad.de/120227-Fraktion?)

Im Anschluss an die Vorstellung des Haushalts wird sicher noch Zeit bleiben, um auch mit den Verordneten oder anwesenden Piraten in Kontakt zu treten.

 

Wir freuen uns auf euren Besuch

Einladung zum Crewtreffen der Molecule-Crew

Die Molecule-Crew trifft sich am 23.01.2012 um 19:00

im Café Provinz – Bouchéstr. 79a, 12435 Berlin

 

Zum Treffen der Molecule-Crew laden wir recht herzlich ein. Unsere Crewtreffen sind öffentliche Veranstaltungen der Basis, der Piraten. Daber freuen wir uns auch auf Interessierte und Gäste, die uns kennenlernen und mit uns austauschen wollen. Eine Überblick über die geplanten Tagesordnungspunkte findet man bereits in unserem Pad.Unter anderem soll ein neuer Turnus für die Treffen gewählt werden, da der vorhandene ab und an zu Komplikation mit anderen Terminen geführt hat.

Im Anschluss an die Tagesordnung gehts im übrigen in den gemütlichen Teil der Runde.

 

Mehr zur Molecule-Crew fahrt ihr im Wiki.

 

Wir freuen uns auf euren Besuch.

Thomas
(Pirat aus Treptow-Köpenick)

Lesenswerter Blogartikel der Piratenpartei Spandau

Hallo an alle,

bei Facebook und in ihrem Blog haben die Spandauer Piraten einen sehr interessanten Artikel geschrieben und veröffentlicht.

 

Bitte daher lesen:

Originaltext:

Den Berliner BVV-Fraktionen der Piraten wurden von Bewerbern im Rahmen des laufenden Einstellungsverfahren für die zu besetzenden Stellen der Fraktionsassistenten unmoralische Angebote unterbreitet. Immer wieder ging es darum, Geldmittel, die der Fraktion von der BVV – und damit vom Steuerzahler – für die Verwaltungsarbeit zur Verfügung gestellt werden, indirekt an die Partei oder die Person weiterzuleiten.

Ein Rechenbeispiel: Die Fraktion solle für die Halbtagskraft ein Gehalt von 2.000 € statt 1.500 € zahlen und mit dem Gehaltsempfänger vereinbaren, dass er davon (zusammen mit einem weiteren Mittelsmann) 500 € an die Partei zu spenden habe. Die Partei erhalte dann aus der Parteienfinanzierung 38% der Spende, also 190 € erstattet (§18 PartG). Die um monatlich 500+190 = 690 € reichere Partei “unterstütze” die Fraktion mit 500 € und behielte den über diese Luftbuchung ertricksten Ausgleich. Die Fraktion hätte so trotzdem nur 1.500 € aufgewendet, die Partei aber einen Zugewinn von 190 € erzielt. Rechnet man das auf’s Jahr und alle Fraktionen hoch, würde die Partei einen Zugewinn von rund 27.000 € erzielen – auf Kosten des Steuerzahlers.

Zeitungsberichten zufolge sind Parteispenden von Mandatsträgern bei den bisherigen Parteien gängige Praxis. Gegen freiwillige Spenden in vertretbarer Höhe ist auch nichts einzuwenden, aber ein Hebeleffekt nach obiger Rechnung kommt für die Mehrheit der Berliner BVV-Fraktionäre der Piratenpartei auf keinen Fall in Frage, sondern wird strikt abgelehnt.

Innerhalb der Piraten BVV-Fraktionen wird derzeit rege über das Thema diskutiert. Die Unterzeichner sind sich einig: Wie die Rechtslage auch sei und wie verlockend solche Finanzmittel gerade für eine kleine Partei auch sein mögen; diese Praktik ist höchst unethisch. Die unterzeichnenden Piraten sprechen sich hiermit deutlich gegen solchen Missbrauch von Steuermitteln aus und verurteilen ihn als unmoralisch.

Derartige Praktiken müssen nach Ansicht der Piraten publik gemacht werden. Sollte sich ein Whistleblower aus anderen Parteien zu diesen Vorwürfen äußern wollen, sichern wir natürlich entsprechenden Schutz seiner persönlichen Daten zu.

Der Fraktionsvorsitzende der Spandauer Piraten – Emilio Paolini – erklärt zu dieser Angelegenheit:

Als ich von einem Bewerber per direkter eMail ein ‘interessantes’ Angebot zur Gehaltsanpassung bekam, schrillten in meinem Kopf die Alarmglocken. Ich habe mich sofort mit meinem Fraktionärs-Kollegen aus den anderen Bezirken dazu beraten und dann umgehend eine entsprechende Erklärung mit ihnen in die Wege geleitet.


Nachfolgende BVV-Verordnete der Berliner Piraten unterstützen diese Erklärung:

Liste der unterzeichnenden Bezirksverordneten der Piraten/Bezirk

  • Benjamin Adamski / BVV Reinickendorf
  • Achim Bartsch / BVV Pankow
  • Gerlinde Behrendt / BVV Charlottenburg-Wilmersdorf
  • Monika Belz / BVV Treptow-Köpenick
  • Stephan Bliedung / BVV Pankow
  • Steffen Bornfleth / BVV Lichtenberg
  • Georg v. Boroviczeny / BVV Steglitz-Zehlendorf
  • Steffen Burger / BVV Neukölln
  • Cornelius Engelmann-Strauß / BVV Treptow-Köpenick
  • Marcel Geppert / BVV Marzahn-Hellersdorf
  • Anne Helm / BVV Neukölln
  • Steven Kelz / BVV Marzahn-Hellersdorf
  • Lasse Kosiol / BVV Spandau
  • Tobias Kriesel / BVV Mitte
  • Eric Lüders / BVV Steglitz-Zehlendorf
  • Arne Müller / BVV Steglitz-Zehlendorf
  • Steffen Ostehr / BVV Marzahn-Hellersdorf
  • Holger Pabst / BVV Charlottenburg-Wilmersdorf
  • Emilio Paolini / BVV Spandau
  • René Pönitz / BVV Treptow-Köpenick
  • Sabine Preussker / BVV Tempelhof-Schöneberg
  • Sascha Rudloff / BVV Reinickendorf
  • Siegfried Schlosser / BVV Charlottenburg-Wilmersdorf
  • Volker Schröder / BVV Treptow-Köpenick
  • Michael Schulz / BVV Reinickendorf
  • Stefan Schulz-Günther / BVV Tempelhof-Schöneberg
  • Volker Tanger / BVV Marzahn-Hellersdorf
  • Andre Trecksel / BVV Neukölln
  • Michael Windisch / BVV Reinickendorf
  • Merle von Wittich / BVV Charlottenburg-Wilmersdorf
  • Mathias Zaech / BVV Neukölln
  • Jessica Zinn / BVV Friedrichshain-Kreuzberg

 

Links

 

http://piraten-spandau.de/2011/11/18/die-finanztrickser-piraten-gegen-indirekte-parteienfinanzierung-ueber-mitarbeiter/

 

Dankeschön,

 

Steven

Zwischenstand bei der Stellenausschreibung

Im Moment läuft noch die Stellenausschreibung. Für Treptow-Köpenick haben wir den Bewerbungszeitraum – abweichend von der bezirksübergreifenden Ausschreibung – bis zum 20.11.2011 verlängert.

Wir haben allen Bewerbern, deren Bewerbung uns bis zum 20.11.2011 gegen 24:00 Uhr erreicht hat, eine Empfangsbestätigung gesendet. Solltest du dich bei uns beworben haben und noch keine Antwort erhalten haben, so setze dich bitte noch einmal kurz mit uns in Verbindung.

(Dies ist nur eine proaktive Maßnahme, damit niemand versehentlich übersehen werden kann. Das Datum bzw. die Uhrzeit wird kontinuierlich aktualisiert.)

Konstituierendes Crewtreffen der Crew ,,Treptow“

Ahoi liebe Mitstreiter,

Florian hat es geschafft für unser konstituierendes Treffen als neue Crew einen Anlaufhafen zu besorgen. Daher laden wir am Sonntag, den 13.11.2011, ab 15 Uhr in den Jugendclub Johannisthal (http://www.jujo-berlin.de/anfahrt.html)  ein und hoffen auf zahlreiche Teilnehmer. Getränke und Speisen müsste sich jeder selbst mitbringen, wir brauchen noch einen W-LAN-Verstärker. Wäre schön, wenn irgendwer einen mitbringen könnte.

Bis dahin wünsche ich Euch eine angenehme Restwoche und bis Sonntag,

 

Steven

 

P.S.: Hier ist das dazu gehörige Pad: https://hauptmann.piratenpad.de/8?

P.P.S.: Es wird hoffentlich niemand stören, dass wir bei dieser Crewgründung auch gleich einen Kapitän und 1. Maat wählen. Daher nochmal die Betonung auf konstituierende Crewgründung.

 

Erinnerung an die noch fehlenden Unterschriften für das GV-Protokoll

Hallo,

 

ich möchte noch einmal daran erinnern, dass auf dem Protokoll von der GV 2011.2 noch drei Unterschriften fehlen. Christian Schön, Moritz Lehr und Jörg Werner mögen sich bitte noch einmal bei mir melden bzw. an dem nächsten Crewtreffen der Crew ,,Treptow“ teilnehmen. Habe nicht die Zeit ständig Mails zu schreiben oder nachzufragen, wann, wer, wo zu finden ist. Des wegen bitte melden und notfalls können wir uns für die Unterzeichnung auch privat treffen, nur meine Zeit ist stark begrenzt.

 

MfG Steven Franke (stellvertretender Gebietsbeauftragter)

Stellenausschreibung für Fraktionsassistenz

Stellenausschreibung für einen Fraktionsassistent / eine Fraktionsassistentin Teilzeitanstellung (20 Stunden / Woche)

Wir, die Fraktion der Piraten in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Treptow Köpenick, brauchen per 01.12.2011 organisatorische und verwaltungstechnische Unterstützung bei unserer Fraktionsarbeit.

Zu deinen Aufgaben gehören:

  • • Büroorganisation (Post, Termine, Materialbeschaffung, Buchhaltung, …)
  • • Recherchetätigkeiten
  • • Presse- und Öffentlichkeitsarbeit der Fraktion
  • • Einsatz zu festgelegten sowie flexiblen Bürozeiten

Zur Erfüllung dieser Aufgabenstellungen suchen wir eine Persönlichkeit, die idealerweise:

  • • über nachweisbare Berufserfahrung in den entsprechenden Themenbereichen verfügt
  • • mit den Zielsetzungen der PIRATEN vertraut ist und diese überzeugend vertritt
  • • sich über aktuelle Ereignisse im Bezirk informiert
  • • ein hohes Maß an Selbstständigkeit, Kommunikations- und Kooperationsfähigkeit besitzt
  • • sich schnell in unterschiedliche Themengebiete einarbeitet und das Wesentliche erkennt
  • • Erfahrungen in der öffentlichen Verwaltung hat

Wir bieten dafür eine aufregende, herausfordernde und abwechslungsreiche Tätigkeit bei einer hoch motivierten und jungen Fraktion. Wir sind als Tendenz-Betrieb ein bunter Haufen verschiedenster Charaktere, der angetreten ist, vieles an der Art und Weise wie Politik gemacht wird zu verändern. Wir alle wollen mutig jede Menge Neues probieren, Bewährtes verbessern und Überkommenes abschaffen.

Wenn du dir vorstellen kannst, Freude an den geschilderten Aufgaben zu finden und dich in unseren Anforderungen wiedererkennst, sende eine aussagekräftige Bewerbung ausschließlich per E-Mail in einer einzigen pdf-Datei an uns. Bitte verzichte auf ein Foto sowie die Angabe von Alter und Geschlecht.

Wenn du dich bei mehr als einer Fraktion bewerben solltest, gib bitte die Namen der anderen Bezirke mit an. Bewerbungen werden bis zum 20.11.2011 entgegen genommen.

Das Monatsgehalt wird bei einer 20 Stundenwoche um die 1000 Euro brutto betragen.

Anmerkung: Mit dieser Stellenausschreibung konkretisieren wir die vor einigen Tagen erschienene bezirksübergreifende Ausschreibung mit konkreteren Vorstellungen in Treptow-Köpenick.

E-Mail-Adresse zur Kontaktaufnahme: monika.belz@berlin.piratenpartei.de

Rückmeldungen zur Fraktionssitzung

Für die (Pre)-Fraktionssitzung am 26.10.2011 haben wir die Kandidaten der Ämter in der BVV und im Bezirksamt ab 19:00 Uhr eingeladen.

Bisher haben wir folgende Zusagen erhalten:
* Siegfried Stock (SPD, BVV-Vorsteher)
* Ines Feierabend (Linke, Bezirksbürgermeisterin und/oder Stadtrat)
* Svend Simdorn (CDU, Stadtrat)
* Marko Tesch (Link, Stadtrat)
* Wolfgang Knack (CDU)

Zeitbedingt wird der Hr. Stock bereits 17:30 sich vorstellen.

Gebietsversammlung Treptow-Köpenick

Hiermit sind die Piraten im Bezirk Treptow-Köpenick zur nächsten Gebietsversammlung der Piraten in Berlin Treptow-Köpenick einladen. Die Gebietsversammlung wird am 25. Oktober 2011 im Krokodil, Gartenstraße 44-46, 12557 Berlin stattfinden und um 18:00 beginnen. Für die Versammlung gilt folgende vorläufige Tagesordnung:

1. Begrüßung
2. Abstimmung über die Zulassung von Gästen, Bild- und Tonaufnahmen
3. Wahl der Versammlungsämter
4. Wahl des Wahlleiters – Bestimmung Wahlhelfer
5. Antrag / Abstimmung über Wahl- und Geschäftsordnung
6. Abstimmung über die Tagesordnung
7. Antrag auf Einrichtung einer Bezirksinstanz für Liquid Feedback
8. Vorstellung und Wahl eines Beauftragten für Liquid Feedback
9. Rechenschaftsbericht des bisherigen Gebiets- und Finanzbeauftragten Cornelius Engelmann-Strauss
10. Entlastung des bisherigen Gebiets- und Finanzbeauftragten
11. Kandidatur und Wahl eines neuen Gebiets- und Finanzbeauftragten
12. Diskussion und Beschlussfassung der Gebietsversammlung über eine Empfehlung an die Fraktion bei der Bezirksbürgermeisterwahl
14. Sonstiges
15 Beschlussfassung über Folgetermin für Gebietsversammlung
16.Verabschiedung

Damit pünktlich angefangen werden kann, bitten wir euch bis spätestens 17:45 Uhr zum Zweck der Akkreditierung am Tagungsort anwesend zu sein. Bitte bringt zur Akkreditierung euren Ausweis oder Reisepass incl. Meldebestätigung mit.

Pad TO, in der wir auch Protokoll schreiben werden: https://hauptmann.piratenpad.de/4

Bitte an die Treptow-Köpenicker – zahlreich kommen . (Gäste sind auch gern gesehen :P)

Änderungsanträge an die Geschäftsordnung der BVV

Am kommenden Donnerstag (27.10.) findet die konstituierende Bezirksverordnetenversammlung im Rathaus Treptow statt. Bei diesem Treffen wird unter anderem auch eine Geschäftsordnung beschlossen.  Sie regelt insbesondere die Verfahrensregeln, wie Sitzungen und Versammlungen der BVV abzulaufen haben.

Wir, die Fraktion, haben heute die Änderungswünsche an die Geschäftsordnung der BVV zusammengetragen und zu Anträgen formuliert. Damit die anderen Fraktionen die Möglichkeit haben, über diese Vorschläge zu diskutieren, haben wir die nachfolgenden Anträge übergeben.

Innerhalb der Piraten stellen wir euch am Dienstag zur Gebietsversammlung die Änderungsanträge vor und wollen dort euer Feedbach haben. Ausgehend von eurem Ergebnis und eventueller Anmerkungen seitens der anderen Fraktionen wollen wir am Mittwoch diese Anträge formal beschließen und anschließend offiziell einreichen.

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